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Vorsicht Falle: Internet!

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Vorsicht Falle: Internet!


Der Umgang mit dem Internet ist bekanntlich nicht ganz ohne Risiko. Dazu zählt u. a. das Problem der "Abo-Fallen". Daneben ist auf dem Gebiet der Urheberrechtsverletzungen eine regelrechte "Abmahnwelle" zu verzeichnen. Ausgangspunkt hierfür sind die häufig vorkommenden illegalen Downloads im Rahmen von Tauschbörsen (Filesharing). Urheberrechtsverletzungen sind allerdings keine "Kavaliersdelikte".

Um ihre Interessen zu wahren hat die Medienindustrie mittlerweile eine regelrechte "Abmahnindustrie" hervorgebracht. Mithilfe von Gerichten werden die Internetprovider verpflichtet, die jeweiligen Daten ihrer Kunden zu den festgestellten IP-Adressen, über die das Herunterladen von Dateien erfolgte, bekannt zu geben. Anwaltskanzleien verschicken dann im Auftrag desjenigen, der sich in seinem Urheber- oder Verwertungsrecht verletzt sieht, Abmahnungen. Der Vorwurf besteht hierbei allerdings nicht nur darin, dass für den eigenen Gebrauch ein Herunterladen von Dateien erfolgte, sondern mit dem illegalen Download der "Täter" auch zum weltweiten Anbieter wird. Darin wird die besondere Schwere der Rechtsverletzung "im gewerblichen Ausmaß" gesehen. Dementsprechend wird versucht, über die Abmahnungen unter dem Vortrag eines "Kulanzangebotes" auf schnellem Wege Geldmittel von dem vermeintlichen Störer/Täter zu erhalten. Dabei wird sogar suggeriert, dass man sich hilfesuchend an den Absender wenden könne, so z.B. um eine Ratenzahlungsvereinbarung abzuschließen.

Da sich die Abmahnungen überwiegend auf das Herunterladen von Musikdateien wie auch pornografischer Filme beziehen, kann es insbesondere im letzteren Fall vorkommen, dass sich der "Ertappte" verpflichtet sieht, die mit den Abmahnungen verbundenen Unterlassungserklärungen zu unterzeichnen und den geforderten bzw. "angebotenen" Geldbetrag zu zahlen. Dies sollte jedoch in keinem Fall geschehen, da dies grundlegend als Schuldeingeständnis zu werten ist. Darüberhinaus sind die geltend gemachten Beträge meistens überhöht. Daneben ist mittlerweile durch das OLG Köln gerichtlich entschieden, dass sich der Abmahnende entscheiden muss, ob er den Betreffenden als Täter einer Urheberrechtsverletzung oder wegen Unterlassung nach den Grundsätzen der so gen. Störerhaftung in Anspruch nehmen will. Kommt nämlich der Inhaber des Internetanschlusses nicht unmittelbar als der Täter der Urheberrechtsverletzung infrage, schuldet er auch keinen Schadensersatz. Zur vorliegenden Problematik gibt es bisher teils widersprüchliche Rechtsprechung, die zwischenzeitlich allerdings eine gewisse Richtung im vorgetragenen Sinne einschlägt.

Im Falle einer Abmahnung sollte man sich allerdings nicht auf "Internet-Foren" und Erfahrungsberichte anderer verlassen, vor allem keine eigenen Stellungnahmen abgeben. Es sollte auf jeden Fall umgehend anwaltlicher Rat bei einem mit solchen Fällen schon befassten Rechtsanwalt eingeholt werden, wobei der unmittelbare persönliche Kontakt im eigenen Territorium besser ist, als die Inanspruchnahme einer sich anbietenden überörtlichen Anwaltskanzlei (wie dies per Internet der Fall ist).

Wie immer gilt natürlich: "Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste". Inhaber von Internetanschlüssen haben insbesondere im Hinblick auf die Benutzung durch andere Personen, selbst gegenüber Familienangehörigen (vor allem gegenüber Kindern und Jugendlichen), eine besondere Verpflichtung darauf hinzuwirken, dass illegale Downloads unterlassen werden. Darüberhinaus sind bei einem WLan-Anschluss die erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen, z. B. durch ein ausreichend langes Passwort zu treffen, damit sich nicht unbefugte Dritte in das Netz einwählen können.

Rechtsanwalt Roland Scholz, auch Fachanwalt für Familienrecht
(Wochenkurier - Ratgeber Recht am 07.09.2011)

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